Meldungen

Gemeinsame Gedenkaktion und Reinigen von Stolpersteinen am 9. November 2024, der Treffpunkt ist um 14 Uhr zwischen der Mengstrasse und der Dr. Julius- Leber- Strasse am schwarzen Brunnen.

Rund um die Dauerbaustellen in den Bereichen Mengstraße, Breite Straße und Beckergrube kommt es immer öfter zu Geschäftsaufgaben und Kritik an der Kommunikation der Stadtverwaltung.

Die FDP-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft steht der möglichen Wiedereinführung der Straßenbahn skeptisch gegenüber. Trotz der technischen Machbarkeit, die das Gutachten des Beratungsunternehmens Ramboll aufzeigt, stellt sich für die FDP-Fraktion die Frage, ob dieses Projekt zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll ist. Thorsten Fürter, Fraktionsvorsitzender der FDP, und Dan Teschner, baupolitischer Sprecher, erklären:

„Eine Straßenbahn in Lübeck würde Investitionskosten von rund 900 Millionen Euro nach sich ziehen – ein erheblicher Betrag für den ohnehin belasteten städtischen Haushalt.

Die Lübecker Bürgerschaft stellt mit dem Haushaltsbeschluss für das Jahr
2025 mehr Geld für Musikschulen bereit. Die FDP lobt diese
Schwerpunktsetzung trotz schwieriger Haushaltslage. Hierzu erklärten
Thorsten Fürter, Fraktionsvorsitzender, und Ulf Hansen, kulturpolitischer
Sprecher der Fraktion:

“Gemeinsam mit anderen Fraktionen hat die FDP den Haushaltszuschuss für
die Musikschulen in Lübeck erhöht. Dies ist keine Selbstverständlichkeit, da
die Haushaltslage der Stadt aktuell ein Rekorddefizit aufweist. Da wir aber an
anderer Stelle gegenüber dem Haushaltsentwurf von Bürgermeister Jan
Lindenau strukturelle Einsparungen erreichen konnten, ist diese Erhöhung
verantwortbar.

Haushalt 2025 mit Einsparungen beschlossen

Die Lübecker Bürgerschaft hat den Haushalt für das Jahr 2025
beschlossen. Mit einem klaren Fokus auf Einsparungen und
Effizienzsteigerungen hat die FDP-Fraktion gemeinsam mit CDU und
Grünen den Haushalt um 11 Millionen Euro entlastet. Thorsten Fürter,
Fraktionsvorsitzender der FDP, erklärt hierzu:
„Die Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen

Die Stadtverwaltung hat ihre Pläne zum Umbau der Beckergrube vorgestellt. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dan Teschner:

Die FDP-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft begrüßt den Abschluss des neuen Mietvertrags für die Senioreneinrichtung am Behnckenhof.

Am Freitagabend hat die FDP Lübeck ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis 11 gewählt. Mit großer Mehrheit wurde der 27-jährige Robert Schörck gewählt.

Lübeck hat die Klimaneutralität 2035 beschlossen. Die FDP hat in der Bürgerschaft gegen dieses Klimaziel gestimmt, nicht aufgrund der Ablehnung einer möglichst frühen Klimaneutralität, sondern weil die Zielsetzung von der Fraktion als unrealistisch angesehen wurde.