Klarer Kurs für Lübeck!

FDP Kreisverband Lübeck

Die FDP in der Lübecker Bürgerschaft zeigt sich über die aktuelle Medienberichterstattung im Zusammenhang mit der Zukunft der Präsentation der spektakulären Fossilfunde aus Groß Pampau im Lübecker Museum für Natur und Umwelt verwundert, insbesondere auch über die dort verbreiteten Einlassungen von Kultursenatorin Frank.

"Die Ankündigung von Union und SPD, einen Rechtsanspruch zu schaffen, ist begrüßenswert und längst überfällig. Allerdings müssen hier nicht nur Ansprüche für Familien geschaffen werden, sondern auch eine qualitative Ausstattung der Betreuung ist notwendig.

Große Erwartungen waren an die Machbarkeitsstudie Radschnellweg geknüpft worden. Die 498 Seiten umfassende Studie liegt nun vor. Die Erwartungen konnten aber nur zum Teil erfüllt werden, resümiert der verkehrspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Thomas-Markus Leber, die Studie.

Nicht alle Klassenräume lassen sich aufgrund der räumlichen Gegebenheiten optimal Querlüften. Daher müssen alle Möglichkeiten geprüft werden, die einen regulären Schulunterricht auch im Herbst ermöglichen. Das gilt insbesondere mit Blick auf die sich ausbreitende Deltavariante des Coronavirus. Daher ist es notwendig zu handeln.

Die FDP-Bürgerschaftsfraktion bedauert das Scheitern des FDP-Antrags auf Änderung der derzeit gültigen Bäderverordnung mit dem Ziel, eine optionale Sonntagseröffnung im gesamten Stadtgebiet zu ermöglichen.

Wir begrüßen, dass in die aktuelle Entwicklung im Bereich der umweltfreundlichen Energien nun auch verstärkt Wasserstoff und damit die Brennstoffzelle mit einbezogen wird und nun neben dem Lübecker Hafen und dem Lübecker Flughafen mit den EBL ein weiterer Akteur aufgetreten ist.

Was auf den ersten Blick nach einer gutgemeinten Geste aussieht, stinkt auf den zweiten Blick zum Himmel. Denn vor gut 10 Jahren erlaubte man der SPD-nahen Jugendorganisation „die Falken“ das Haus zu einem verschwindend geringen Preis zu kaufen, wohl wissend, dass das Haus auf Grund der immer weiter abbrechenden Steilküste nur noch eine absehbare Restlaufzeit hat.

Vor dem Hintergrund des stetig steigenden Parkdrucks, der innerstädtischen Flächenknappheit, aber auch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität in den Quartieren, bringt die FDP-Bürgerschaftsfraktion im nächsten Bauausschuss einen Antrag ein, der ein Gesamtkonzept für den ruhenden Verkehr in Lübeck und Travemünde einfordert.

Vieles, was angedacht und beschlossen wurde, geht in die richtige Richtung. Allerdings war die Mai-Sitzung der Bürgerschaft einmal mehr von ideologischem Lagerdenken geprägt. Viel Arbeit wartet auf die Fraktionen, wenn die Verkehrswende in Lübeck gelingen soll“, so Leber.