Wochenmärkte: FDP fordert Senkung der Verwaltungskosten, Standortschließungen keine Lösung
Mit dem Konzept zur Modernisierung des Lübecker Wochenmarktwesens soll deren Attraktivität und Zukunftsfähigkeit gesteigert werden. Die FDP Lübeck freut sich, dass die durch sie angestoßene Diskussion zu diesem Thema wieder angelaufen ist.
„Endlich hat die Stadt ein klares Bekenntnis zu den Wochenmärkten abgegeben und sieht sich weiterhin in der Verantwortung für die Organisation der Wochenmärkte. Ein zukunftsfähiges Konzept können wir jedoch nicht erkennen“, sagt Heike Stegemann, wirtschaftspolitische Sprecherin und Bundestagskandidatin der FDP Lübeck.
Eine Belebung des Wochenmarktwesens wird nach Auffassung der FDP in hohem Maße von den Rahmenbedingungen abhängig sein, besonders in der Kritik stehen dabei die Verwaltungskosten und der angedachte neue Flächentarif.
„Attraktive Rahmenbedingungen schaffen Anreize für eine Belebung. Hierfür sind Investitionen erforderlich. Die heutigen Gebühren werden jedoch in hohem Maße für Verwaltungs- und Infrastrukturkosten verschlungen, sodass kein Spielraum mehr verbleibt“, so Stegemann. „Allgemeine Verwaltungskosten, fast auf dem Niveau der heutigen Gebühreneinnahmen, Vor-Ort-Beitragserhebungen und -Präsenz durch Verwaltungsangestellte bis hin zum Verkauf von Strommünzen verursachen viel zu hohe Kosten und sind nicht mehr zeitgemäß. Wir sehen die Notwendigkeit einer deutlichen Kostensenkung in der Verwaltung. Digitale Lösungen könnten hierbei sicher helfen.“
Die jetzt angedachte Einführung eines Flächentarifs schafft nach Auffassung der FDP zusätzliche Komplexität ohne Mehreinnahmen für die Stadt, verbunden mit unnötigen Verteilungsdiskussionen.
„Blumen-, Obst- und Gemüsehändler, die eine größere Fläche benötigen, werden künftig mehr zahlen müssen. Andere Händler sollen entsprechend sparen, ohne dass sich Mehreinnahmen für die Stadt ergeben. Statt unnötige Verteilungsdiskussion zwischen den Händlern herbeizuführen, sollte sich das Konzept für die Wochenmärkte besser auf die Attraktivitätssteigerung fokussieren. Die FDP spricht sich dabei klar gegen Standortschließungen aus“, erklärt Stegemann.