Mit Bürgergeld zu einem besseren Arbeitsmarkt
Mit Bürgergeld zu einem besseren Arbeitsmarkt
Die Lübecker FDP begrüßt die Entscheidung zur Einführung eines Bürgergeldes. Hierzu erklären der Kreisvorsitzende Daniel Kerlin und der stellv. Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen und Mitglied im Kreisvorstand der FDP Yannick Bethmann:
„Durch das Bürgergeld werden Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft stärker anerkannt. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass der Grundsatz „Fördern und Fordern“ erhalten bleibt, indem bei fehlender Mitwirkung Sanktionen verhängt werden können.
Unser Ziel ist es, Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit Chancen zu eröffnen, damit sie eine Perspektive bekommen, den Transferleistungsbezug hinter sich zu lassen. Im Gegensatz zu unseren Nachbarländern Dänemark und Schweden gelingt uns dies im bisherigen System zu wenig. Fehlende Qualifikationen wie ein Schulabschluss oder eine berufliche Ausbildung gehen häufig mit einer lebenslangen Abhängigkeit von Sozialleistungsbezug einher. Dies können wir uns in Zeiten des Fachkräftemangels nicht weiter leisten und müssen alle Potenziale nutzen.
Wir bekommen jetzt zudem mehr Leistungsgerechtigkeit, so dass Schülerinnen und Schüler aus bedürftigen Familien selbstverdientes Geld aus einem Minijob künftig behalten dürfen. Auch eine Ausbildung lohnt sich jetzt finanziell deutlich mehr. Heute darf man vom Ausbildungsgehalt nur 200 Euro behalten. Im Bürgergeld werden es über 600 Euro sein. Anstrengung lohnt sich also.
Der Fokus steht jetzt viel stärker auf Qualifizierung. Es wird gefördert, dass Arbeitssuchende nachhaltig für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden und fehlende Qualifikationen nachholen können, damit so eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt möglich wird. Bisher war stets eine schnelle Arbeitsaufnahme wichtig, die oft nach kurzer Zeit wieder in die Arbeitslosigkeit führte.
Auch die beschlossenen Verbesserungen beim Schonvermögen begrüßen wir. Dieses Thema betrifft besonders häufig Selbstständige, wenn sie durch Schicksalsschläge in die Grundsicherung fallen und künftig nicht mehr als erstes ihre Altersvorsorge aufbrauchen müssen. Auch bei der Grundsicherung muss Eigenverantwortung belohnt und nicht bestraft werden.“