Kitafinazierung: Mit dem Kopf durch die Wand

Mit dem Kopf durch die Wand

Zur Kitafinanzierung äußert sich der jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lübeck, Herr Daniel Kerlin, wie folgt:

„Noch immer gibt es keine Klarheit, wie die Kitafinanzierung in Lübeck strukturiert ist und wie sich die Kitareform finanziell auswirkt. Eine von Bildungssenatorin Frank vorgelegte Kalkulation lässt viele Fragen offen. Weder im Jugendhilfeausschuss noch im Hauptausschuss konnten von der FDP Fraktion gestellte Fragen beantwortet werden. Hier erwarten wir von einer Senatorin, dass sie ihren Job macht und in der Lage ist, Fragen zu Verwaltungsvorlagen auch beantworten  kann.

Nicht dargestellt ist bisher wie sich der Aufwuchs von Betreuungsplätzen und Zeiten auf die Gesamtausgaben auswirkt. Mehrere weitere Nachfragen zu einzelnen Kostenpositionen konnten weder von der Senatorin noch von ihren Mitarbeitern plausibel erklärt werden. Auf dieser Grundlage können keine weitreichenden Entscheidungen getroffen werden. Daher haben wir uns bisher für die Vertagung von Entscheidungen zur Erhöhung von Verpflegungskosten bei städtischen Kitas ausgesprochen. Wir erwarten Transparenz und Klarheit bei der Kitafinanzierung und den Elternbeiträgen. Daher sollte jetzt keine Erhöhung kurzfristig übers Knie gebrochen werden, wie es die Senatorin und die SPD Fraktion vorantreiben. 

Stattdessen sollte bei Vorliegen aller Zahlen ein Konzept erstellt werden, wie mit den vorhandenen Finanzmitteln ein gerechter Zuschuss zur Kitaverpflegung an allen Lübecker Kitas ermöglicht wird. Andere Kommunen sind hier schon weiter als Lübeck.“