FDP Kreisverband Hansestadt Lübeck

Hafenentwicklungsplan muss kontinuierlich fortgeschrieben werden!

Die FDP-Bürgerschaftsfraktion begrüßt den von der Bürgerschaft beschlossenen Hafenentwicklungsplan (HEP 2030). „Dies ist ein deutliches Bekenntnis zum Hafenstandort“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Markus Leber fest. „Endlich liegt eine umfassende Planungsgrundlage vor. Der bestehende HEP aus dem Jahre 1996 war zuletzt nur noch bedingt geeignet, Zukunftsaussagen und Orientierungen zur Hafenentwicklung zu geben“.

Der Hafenentwicklungsplan ist zu verstehen als fachliche Arbeits- und Planungsgrundlage für Entscheidungen von Politik und privaten Investoren, sowie für das sich anschließende Verwaltungshandeln. Er zeigt Rahmenbedingungen und Entwicklungspotentiale für die weitere Hafenentwicklung auf. Kein einziges Projekt, keine einzige Maßnahme wurde mit dem Bürgerschaftsbeschluss zum HEP 2030 unmittelbar beschlossen, weder eine Trave-Vertiefung noch eine Bebauung des Dummersdorfer Ufers. Eine Diskussion darüber wird, wie zu allen anderen Maßnahmen auch, zu einem späteren Zeitpunkt in den Gremien erfolgen.

Der HEP entstand auf der Grundlage von sieben Gutachten zum Hafen und wurde von vielen Experten fachkundig begleitet. Eine strategische Hafenentwicklung wird sowohl von der Entwicklung der Umschlagsmengen und –arten, als auch von der Größenentwicklung der Transportträger (Schiff, Zug, LKW) geprägt. Dies wurde im HEP zukunftsweisend berücksichtigt. Ergänzt wurde der HEP durch gutachtlich modellierte Abschätzungen der Entwicklung von Luftschadstoff- und Lärmemissionen sowie Einschätzungen zu den Wirkungen der prognostizierten Hafenentwicklung auf Naturschutzgebiete und geschützte Arten.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde zudem frühzeitig in der Arbeitsgruppe „AG Hafenentwicklung“, an der die Lübecker maritime Wirtschaft, Logistikunternehmen, Reedereien, Umwelt- und Naturschutzverbände, Anwohnerinitiativen, Travenutzer und Bürger hafennaher Stadtteile teilnahmen, Leitsätze für die Hafenentwicklung aufgestellt, anhand derer sich die Entwicklungsplanungen der Zukunft ausrichtet. Dieser breit angelegte Beteiligungsprozess zur Hafenentwicklung wurde von den Beteiligten als sehr gelungen wahrgenommen.

Für die Hansestadt stellt der Hafen einen wichtigen Wirtschafts- und Standortfaktor dar. Immerhin sind vom ihm direkt 7000 Arbeitsplätze abhängig. „Wenn wir weiterhin wettbewerbsfähig sein wollen, müssen wir flexibel auf Veränderungen reagieren“, erläutert Leber. „So wird es zukünftig mehr denn je darauf ankommen sensibel auf Veränderungen im Markt, bei den Schiffsgrößen und Zuglängen im Intermodalverkehr zu reagieren. Größere Schiffsgrößen bedeuten dabei nicht zwangsläufig mehr Flächenverbrauch. Vielmehr sind intelligente und flexible Lösungen gefragt. Die Digitalisierung kann wesentlich zur Effizienzsteigerung der Hafenterminals beitragen, um mit der Ressource Fläche verantwortungsvoll umzugehen. 

Ganz entscheidend wird es darauf ankommen, Entwicklungsszenarien zu erarbeiten und den HEP regelmäßig an die Veränderungen anzupassen und kontinuierlich fortzuschreiben.

Wie wichtig eine Fortschreibung ist, zeigt die aktuelle Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Viele Aussagen, Annahmen und Prognosen müssen überarbeitet, angepasst und neu bewertet werden. Die kontinuierliche Fortschreibung unter Berücksichtigung entsprechender Entwicklungen sichert die notwendige Flexibilität und Zukunftsfähigkeit von öffentlichen und privaten Investitionen in den Hafen, ist Leber überzeugt.

Die Lübecker FDP bekennt sich ausdrücklich zum Hafenstandort Lübeck und sieht viele Potentiale und Entwicklungsmöglichkeiten. Auch und gerade in Zeiten von Corona. Wir sind davon überzeugt, dass der Hafenstandort eine gute Zukunft hat und werden die weitere Hafenentwicklung intensiv begleiten. Ziel ist es die Bedeutung des Hafens im Ostseeraum zu festigen, die Erreichbarkeit zu verbessern, die Flächenproduktivität zu erhöhen, Ressourcen zu schützen, Arbeitsplätze zu sichern, die Hafenentwicklung in Einklang mit Natur und Bevölkerung zu gestalten und den PORT OF LÜBECK als neue Dachmarke zu etablieren“, so Leber zusammenfassend.